AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen KEKSZauber Inh. Laura Berg

Inhaberin Laura Berg
Hinter-der-Grieb 11
93047 Regensburg

für feine Backwaren und im Zusammenhang mit diesen Produkten angebotenes Zubehör sowie ergänzende Produkte.

§1 Allgemeines, Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (für feine Backwaren und im Zusammenhang mit diesen Produkten angebotenes Zubehör und ergänzende Produkte) regeln das Vertragsverhältnis zwischen KEKSZauber, Inhaberin Laura Berg und dem Besteller in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für alle Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

1. Diese Geschäftsbedingungen von KEKSZauber, Inhaberin Laura Berg (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer als Besteller (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart.

2. Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§2 Vertragsschluss, Kaufpreiszahlung und Verzug des Bestellers

1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine rechtlich verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog und damit eine Einladung an den Kunden, ein entsprechendes Angebot seinerseits abzugeben.

2. Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen. Soweit der Verkäufer die Annahme des Angebotes des Kunden erklärt, kommt ein Kaufvertrag zustande.

4. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

5. Alle im Online-Shop enthaltenen Waren und deren Preise werden wie in der bei der abgebildeten Ware enthaltenen Beschreibung angeboten. Die Inhaltsstoffe der Backwaren werden dort vollständig aufgeführt.

6. Die Zahlung der Waren erfolgt per Überweisung des Gesamtbetrages (errechnet aus dem angegebenen Kaufpreis inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und aller Steuern und sonstigen Preisbestandteile zuzüglich der anfallenden Versand- und Lieferkosten) (im Folgenden: Gesamtpreis) auf das Konto von KEKSZauber oder über einen mit KEKSZauber zusammenarbeitenden Zahlungsprovider.

7. Die Höhe der Liefer- und Versandkosten berechnet sich aus dem Volumen und dem Gewicht der gekauften Ware. Alle Liefer- und Versandkosten gelten nur für Lieferungen innerhalb Deutschlands. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands müssen die Liefer- und Versandkosten individuell berechnet werden.

8. Der Versand der Waren erfolgt am gleichen oder nächsten Werktag, nach dem der Vertrag zustande gekommen ist.

Die entsprechenden Kontodaten von KEKSZauber lauten:

KEKSZauber, Inh. Laura Berg;

Sparkasse Regensburg
IBAN: DE37 7505 0000 0026 6304 91
BIC: BYLADEM1RGB

9. Bei einer Überweisung ist die Rechnungsnummer anzugeben. Nach Vertragsschluss verpflichtet sich der Kunde, sofort den Gesamtbetrag auf das Konto des Verkäufers zu überweisen.

10. Der Versand der Ware kann entgegen der Bestimmungen aus § 2 Nr. 8 auch an einem konkreten, zeitlich danach liegenden Termin erfolgen, sofern sich die Parteien darauf geeinigt haben.

§ 3 Fälligkeit und Verzug

1. Die Zahlung des Kaufpreises in Höhe des ausgewiesenen Rechnungsbetrages ist sofort und ohne Abzug fällig. Dem Kunden stehen als Zahlungsmöglichkeiten Lastschrift, Vorabüberweisung und PayPal zu.

2. Im Falle einer zurückgegebenen Lastschrift ist der Kunde in vollem Umfang zum Ersatz der anfallenden Bankgebühren verpflichtet. Der Verkäufer wird diese dem Kunden in Rechnung stellen.

3. Der Kunde kommt mit der ersten Mahnung des Verkäufers in Verzug, die auf die fällige und nicht bezahlte Forderung folgt.

4. Der Kaufpreis ist während des Zahlungsverzugs des Kunden zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt jährlich fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

6. KEKSZauber ist bereit, Gutschriften auf dem PayPal-Konto von KEKSZauber erfüllungshalber (§364 II BGB) zu akzeptieren (Anbieter ist PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg). Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal.

7. Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat und verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass entweder er oder eine von ihm bevollmächtigte volljährige Person die Ware entgegen nimmt.

8. Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

§4 Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstandes an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.

2. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht ausübt oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

3. Selbstabholung ist nur zu den auf der Website angegeben Zeiten möglich.

§4 Rücktrittsrecht

Soweit nach Vertragsschluss einer der nachfolgend aufgeführten sachlichen Gründe besteht, ist der Verkäufer zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag mit dem Kunden berechtigt:

1. Bei nicht nur vorübergehenden Rohstoffmängeln, soweit KEKSZauber alle zumutbaren Anstrengungen unternommen hat, um die Ware zu beschaffen. Dies gilt nicht bei von KEKSZauber schuldhaft herbeigeführten Rohstoffmängeln. KEKSZauber verpflichtet sich, den Besteller, soweit er kein Unternehmer ist, über die Nichtverfügbarkeit der Leistung nach Möglichkeit unverzüglich zu informieren. Bereits ausgetauschte Leistungen, insbesondere ein bereits vom Besteller bezahlter Preis, werden unverzüglich erstattet.

2. Bei unrichtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung, soweit KEKSZauber alle zumutbaren Anstrengungen unternommen hat, um die Ware zu beschaffen und ein konkretes Deckungsgeschäft geschlossen wurde, bei dem KEKSZauber von seinem Zulieferer im Stich gelassen wurde. Dies gilt nicht bei von KEKSZauber schuldhaft herbeigeführter Nichtbelieferung. KEKSZauber verpflichtet sich, den Besteller, soweit er kein Unternehmer ist, über die Nichtverfügbarkeit der Leistung nach Möglichkeit unverzüglich zu informieren. Bereits ausgetauschte Leistungen, insbesondere ein bereits vom Besteller bezahlter Preis, werden unverzüglich erstattet.

§5 Haftung

1. Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.

2. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist gegenüber Unternehmern bei Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten der Höhe nach auf die vertragstypischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schäden beschränkt und im Übrigen ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten sind die grundlegenden, elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bezüglich der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und der Haftung aufgrund gegebener Garantien.

3. Der Verkäufer bemüht sich, seine Internetseiten www.kekszauber.de und www.kekszauber.com stets betriebsbereit zu halten. Der Verkäufer übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website entstehen.

4. Im Falle eines Mangels gelten gegenüber Verbraucher die gesetzlichen Vorschriften.

5. Die Kaufsache ist mangelhaft, wenn sie Mängel aufweist. Differenzen zwischen dem Bildmaterial auf der Website und den echten Waren, die durch die Qualität der Fotos (z. B. Auflösung) auf der Website bedingt sind, stellen keinen Mangel dar.

6. Kunden, die Unternehmer sind, können offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn sie unverzüglich nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber dem Verkäufer rügen. Maßgeblich ist dabei die Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung der Ansprüche ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

§6 Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

§7 Anwendbares Recht

1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

2. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

3. Die Vertragssprache ist Deutsch.

4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder seine Wirksamkeit später verlieren, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken im Vertrag, welche den Parteien bekannt werden.

5. Gerichtsstand ist Regensburg, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.